AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Elephant Digital GmbH, Werftstraße 16, 40549 Düsseldorf gegenüber Unternehmern (§ 14 BGB) und Kaufleuten (HGB)

§1 Anwendungsbereich

‍(1) Alle Lieferungen, Leistungen und Angebote von Elephant Digital GmbH erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Diese sind Bestandteil aller Verträge, die Elephant Digital GmbH mit ihren Vertragspartnern (nachfolgend auch „Kunde“ genannt) über die von ihr angebotenen Lieferungen oder Leistungen schließt. Sie gelten auch für alle zukünftigen Lieferungen, Leistungen oder Angebote an den Auftraggeber, selbst wenn sie nicht nochmals gesondert vereinbart werden.

(2) Geschäftsbedingungen des Kunden oder Dritter finden keine Anwendung, auch wenn Elephant Digital GmbH ihrer Geltung im Einzelfall nicht gesondert widerspricht. Selbst wenn Elephant Digital GmbH auf ein Schreiben oder eine E-Mail Bezug nimmt, das Geschäftsbedingungen des Kunden oder eines Dritten enthält oder auf solche verweist, liegt darin kein Einverständnis mit der Geltung jener Geschäftsbedingungen vor.

§2 Leistungen
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‍(1) Elephant Digital GmbH erbringt für Betreiber von Onlineshops umfassende Beratungs- und Agenturdienstleistungen im Bereich des Online- und Performancemarketings. Soweit nicht ausdrücklich schriftlich abweichend vereinbart, schuldet Elephant Digital GmbH dem Kunden dabei aber nicht die Erbringung eines Werks / konkreten Erfolgs.

(2) Der Kunde hat die ihm obliegenden Mitwirkungshandlungen stehst vollständig und fristgemäß auf erstes Anfordern von Elephant Digital GmbH zu erbringen. Unterlässt der Kunde eine Mitwirkungshandlung und verhindert damit die Leistungserbringung durch Elephant Digital GmbH, bleibt der Vergütungsanspruch von Elephant Digital GmbH unberührt.

(3) Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass Drittanbieter wie Facebook, Instagram, Google oder Bing jederzeit dazu berechtigt sind, Werbekampagnen ohne Nennung von Gründen zu stoppen / einzustellen. Für ein solches Vorgehen ist Elephant Digital GmbH nicht verantwortlich. Der Vergütungsanspruch von Elephant Digital GmbH bleibt in diesen Fällen unberührt.

(4) In Bezug auf die von Elephant Digital GmbH zu erbringenden Dienstleistungen gegenüber dem Kunden steht Elephant Digital GmbH hinsichtlich der Ausführung ein Leistungsbestimmungsrecht nach § 315 BGB zu.

(5) Elephant Digital GmbH ist berechtigt, dem Kunden geschuldete Leistungen auch von Erfüllungsgehilfen / Subunternehmern und Dritten erbringen zu lassen.

(6) Etwaige für Drittanbieter anfallende Werbekosten sind nicht in der Vergütung von Elephant Digital GmbH inkludiert und separat vom Kunden zu tragen.

(7) Der Kunde ist für die Rechtskonformität etwaiger Werbeanzeigen, Landeseiten (auch Impressum und Datenschutzerklärung) ausschließlich selbst verantwortlich.

(8) Sollte die Verwendung von Bild- und/oder Filmmaterial im Wege der Zusammenarbeit erforderlich werden, hat der Kunde Elephant Digital GmbH sämtliche Nutzungs- und Bearbeitungsrechte daran zum Zwecke der Vertragserfüllung zur Verfügung zu stellen, beziehungsweise eine jeweils hinreichende Lizenz zu organisieren.

(9) Die bei Elephant Digital GmbH gebuchten Leistungen sind nicht auf Dritte übertragbar.

(10) Elephant Digital GmbH ist berechtigt mit dem jeweils aktuellen Firmenlogo des Kunden im Internet und den sozialen Medien zu werben.

(11) Für den Fall, dass zwischen Elephant Digital GmbH und dem Kunden eine provisionsbasierte (Teil-) Vergütung vereinbart wurde, ist der Kunde auf Verlangen von Elephant Digital GmbH jederzeit auskunftsverpflichtend über die dem Provisionsanspruch zugrunde liegenden Erträge. Die Auskunft ist auf Anforderung binnen drei Werktagen in Textform zu erteilen. Wahlweise hat Elephant Digital GmbH Anspruch auf Erteilung eines Buchauszugs durch den Kunden.

(12) Arbeitsort- und Zeit werden von Elephant Digital GmbH nach freiem Ermessen bestimmt. Wochenend- oder Feiertagsarbeit wird nicht geschuldet.

§3 Zustandekommen von Verträgen

‍Der Vertragsschluss zwischen Elephant Digital GmbH und dem Kunden kann fernmündlich, schriftlich oder in Textform erfolgen.  

§4 Abnahmebedürftige Leistungen

‍(1) Die Leistungen von Elephant Digital GmbH unterfallen grundsätzlich dem Dienstvertragsrecht. Sofern eine vereinbarte Leistung ausnahmsweise kraft Gesetzes überwiegend dem Werkvertragsrecht unterfällt und damit abnahmebedürftig ist, gelten nur in Bezug auf diese Leistungen die nachstehenden Absätze 2-7.

(2) Elephant Digital GmbH kann vom Kunden nach Abschluss der jeweiligen Teilleistung jeweils die Abnahme der Teilleistung verlangen und nach Durchführung aller Anpassungsleistungen zusätzlich eine Gesamtabnahme aller Leistungen.

(3) Die Abnahme der Leistungen setzt eine Funktionsprüfung durch den Kunden voraus. Die Funktionsprüfung ist erfolgreich durchgeführt, wenn die Anpassungsleistungen die vereinbarten Anforderungen erfüllen.

(4) Wird die Funktionsprüfung erfolgreich durchgeführt, ist die Abnahme unverzüglich zu erklären. Elephant Digital GmbH kann den Kunden mit Fristsetzung von einer Woche zur Teil- bzw. Gesamtabnahme auffordern. Sie gilt mit Ablauf der Frist als abgenommen, wenn der Kunde gegenüber Elephant Digital GmbH nicht schriftlich erklärt hat, welche Mängel noch zu beseitigen sind. Über etwaige Mängel wird ein Mängelprotokoll vom Kunden angefertigt und Elephant Digital GmbH überlassen. Das Übermittlungsrisiko liegt beim Kunden.

(5) Soweit bei der Funktionsprüfung erhebliche Mängel festgestellt werden, ist Elephant Digital GmbH verpflichtet und berechtigt, diese weiter zu bearbeiten und zu beseitigen.

(6) Elephant Digital GmbH ist bei Vorliegen eines erheblichen Mangels berechtigt, zwei Mal binnen einer angemessenen und vom Kunden zu setzenden Frist nachzubessern.

(7) Die abzunehmende (Teil-)Leistung von Elephant Digital GmbH gilt auch dann als abgenommen, wenn der Kunde sich auf Aufforderung hin zur Abnahme der jeweiligen (Teil-)Leistung nicht binnen 7 Werktagen schriftlich erklärt.
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§5 Zahlungen, Preise, Bedingungen
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‍(1) Die Preise, die von Elephant Digital GmbH angegeben und mitgeteilt werden, sind verbindlich. Die mitgeteilten Preise verstehen sich jeweils netto zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer.

(2) Vertraglich vereinbarte Vergütungen sind 7 Tage nach Rechnungsstellung durch Elephant Digital GmbH fällig, ohne dass es einer weiteren Aufforderung/Mahnung des Kunden bedarf. Im Falle des Zahlungsverzugs wird Elephant Digital GmbH Mahngebühren nach § 288 Abs. 5 BGB erheben.

(3) Die vom Kunden geschuldete Vergütung ist vorbehaltlich anderslautender Individualabrede sofort, in voller Höhe und im Voraus fällig. Eine Elephant Digital GmbH erteilte (SEPA-) Einzugsermächtigung gilt bis auf Widerruf auch für die weitere Geschäftsverbindung.

(4) Sofern der SEPA-Lastschrifteinzug vereinbart wird, hat der Kunde Elephant Digital GmbH nach Vertragsschluss ein schriftliches SEPA-Lastschriftmandat zu erteilen. Elephant Digital GmbH stellt ein solches auf Anfrage zur Verfügung.

(5) Elephant Digital GmbH stellt dem Kunden eine ordnungsgemäße und die Umsatzsteuer ausweisende Rechnung aus (ggf. durch Erfüllungsgehilfen).

(6) Für den Fall, dass vereinbarte Lastschriften nicht vom Konto des Kunden eingezogen werden können und eine Rückbuchung erfolgt, ist der Kunde verpflichtet, den geschuldeten Betrag binnen drei Werktagen nach Rückbuchung an Elephant Digital GmbH zu überweisen und die durch die Rückbuchung veranlassten Kosten zu übernehmen.

(7) Die Aufrechnung mit Gegenforderungen ist wechselseitig nur zulässig, wenn der jeweils andere Vertragspartner die Aufrechnung anerkannt hat oder diese rechtskräftig festgestellt ist. Dasselbe gilt für die Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts durch eine Vertragspartei.

§6 Kündigung, Laufzeit

1) Der Vertrag zwischen der ELEPHANT DIGITAL GMBH und dem Kunden wird auf Basis individueller Vereinbarungen geschlossen. Der Vertragsbeginn sowie die initiale Vertragslaufzeit werden von den Parteien gemeinsam festgelegt.

(2) Die Laufzeit des Vertrages einschließlich aller Konditionen bezüglich Verlängerungen und Kündigungsfristen wird individuell zwischen den Parteien vereinbart. Standardmäßig erfordert eine Kündigung eine schriftliche Mitteilung innerhalb einer Frist, die individuell festgelegt wird, um eine automatische Verlängerung zu vermeiden.

(3) Im Falle einer automatischen Verlängerung gelten die Bedingungen der ursprünglichen Vereinbarung, sofern nicht abweichend von den Parteien beschlossen wurde. Eventuelle Gebühren für die Einrichtung oder ähnliche einmalige Kosten fallen bei einer Verlängerung nicht erneut an.

(4) Für alle Aspekte des Vertrags, einschließlich Kündigungen und Laufzeiten, gelten die spezifischen Konditionen, die im Vertrag festgehalten sind.

(5) Etwaige freie Kündigungsrechte außerhalb der Bestimmungen des Absatzes 2 und 3 während der Vertragslaufzeit(en) sind ausgeschlossen.

(6) Kündigungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

(7) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bei Vorliegen eines wichtigen Grundes bleibt stets unberührt.

(6) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bei Vorliegen eines wichtigen Grundes bleibt stets unberührt.

§7 Verzug / außerordentliche Kündigung

‍(1) Fristen für die Leistungserbringung durch Elephant Digital GmbH beginnen nicht, bevor der Rechnungsbetrag bei Elephant Digital GmbH eingegangen ist und vereinbarungsgemäß die für die Dienstleistungen notwendigen Daten bei Elephant Digital GmbH vollständig vorliegen, beziehungsweise die notwendigen Mitwirkungshandlungen komplett erbracht sind.

(2) Ist der Kunde mit fälligen Zahlungen im Verzug, behält Elephant Digital GmbH sich vor, weitere Leistungen bis zum Ausgleich des offenen Betrages nicht auszuführen.

(3) Ist der Kunde im Fall der Ratenzahlung mit mindestens zwei fälligen Zahlungen gegenüber Elephant Digital GmbH in Verzug, ist Elephant Digital GmbH berechtigt, den Vertrag außerordentlich zu kündigen und die Leistungen einzustellen. Elephant Digital GmbH wird gegebenenfalls die gesamte Vergütung, die bis zum nächsten ordentlichen Beendigungstermin fällig wird, als Schadensersatz geltend machen.

§8 Erfüllung

‍(1) Elephant Digital GmbH wird die vereinbarten Dienstleistungen gemäß Angebot mit der erforderlichen Sorgfalt durchführen. Elephant Digital GmbH ist berechtigt, sich dazu uneingeschränkt der Hilfe Dritter zu bedienen.

(2) Ist Elephant Digital GmbH gehindert, die vereinbarten Dienstleistungen zu erbringen und stammen die Hinderungsgründe aus der Sphäre des Kunden, bleibt der Vergütungsanspruch von Elephant Digital GmbH unberührt.

‍§9 Verhalten und Rücksichtnahme

‍Der Kunde hat die üblichen Verhaltensweisen eines redlichen Kaufmanns uns gegenüber zu gewährleisten. Wir behalten uns vor, jede rechtswidrige und/oder unsachgemäße beziehungsweise sachgrundlose Äußerung über unser Unternehmen und unsere Dienstleistungen, sei es durch Kunden, Mitbewerber oder anderweitige Dritte, insbesondere unwahre Tatsachenbehauptungen und Schmähkritiken, zivilrechtlich zu verfolgen und darüber hinaus ohne Vorankündigung zur Strafanzeige zu bringen.  

§10 Schutzrechte Dritter

‍Der Kunde gewährleistet, dass Elephant Digital GmbH überlassene Arbeitsmaterialien (z.B. Fotos, Texte, Videos) frei von Rechten Dritter sind oder die für die Zwecke des Hauptvertrags erforderlichen Genehmigungen vorliegen. Der Kunde stellt Elephant Digital GmbH insoweit von jeglicher Inanspruchnahme Dritter frei.

‍§11 Nutzungsrechte

‍(1) Der Kunde erhält ausschließlich für die Dauer der Vertragslaufzeit ein einfaches und nicht übertragbares Nutzungsrecht in Bezug auf die von Elephant Digital GmbH erstellten und zur Verfügung gestellten Arbeits- und Leistungsergebnisse. Leistungs- und Arbeitsergebnisse im Sinne des zugrunde liegenden Vertrags sind alle Werk- bzw. Dienstleistungen oder Teile davon, die von Elephant Digital GmbH für den Kunden erstellt wurden.  

(2) Absatz 1 gilt ausschließlich unter dem Vorbehalt, dass der Kunde die Elephant Digital GmbH nach dem Hauptvertrag zustehende Vergütung vollständig entrichtet hat.

(3) Ist Ratenzahlung vereinbart, geht das nach Absatz 1 benannte Nutzungsrecht vorbehaltlich anderslautender Individualvereinbarung erst mit vollständiger Zahlung der letzten Rate an Elephant Digital GmbH über.

(4) Die Weitergabe der Arbeits- und Leistungsergebnisse an Dritte (auch verbundene Unternehmen) wird ausgeschlossen. Gleiches gilt für eine Bearbeitung nach § 23 UrhG.

§12 Nutzung von Kundenlogos und Case Studies

(1) Elephant Digital GmbH ist berechtigt, das Firmenlogo des Kunden sowie die im Rahmen der vertraglichen Zusammenarbeit entstandenen oder verwendeten Arbeitsmaterialien und Ergebnisse für Marketing- und Werbezwecke zu nutzen. Dies schließt die Verwendung in Präsentationen, in sozialen Medien, auf der Webseite von Elephant Digital GmbH sowie in anderen Online- und Offline-Marketingmaterialien ein.

(2) Die Elephant Digital GmbH darf Case Studies und Zusammenfassungen der im Rahmen der Dienstleistungen erzielten Ergebnisse erstellen und veröffentlichen. Diese können Details der durchgeführten Projekte, Beschreibungen der Dienstleistung, sowie erzielte Ergebnisse und Statistiken enthalten.

(3) Der Kunde kann dieser Nutzung seines Logos und der Veröffentlichung von Case Studies jederzeit widersprechen. Ein Widerspruch muss schriftlich erfolgen und wird innerhalb von 30 Tagen nach Eingang bei der Elephant Digital GmbH wirksam. Bereits veröffentlichtes Material wird, soweit praktisch umsetzbar, von den Plattformen der Elephant Digital GmbH entfernt.

(4) Durch die Zustimmung zu diesen AGB garantiert der Kunde, dass er sämtliche Rechte an den überlassenen Logos und Materialien besitzt oder über die entsprechenden Nutzungsrechte verfügt. Der Kunde stellt Elephant Digital GmbH von allen Ansprüchen Dritter frei, die auf einer Verletzung von Rechten beruhen.

§13 Widerrufsrecht

‍Ein Widerrufsrecht für Unternehmer im Sinne des § 14 BGB und Kaufleute gemäß Handelsgesetzbuch (HGB) besteht weder von Gesetzes wegen noch wird ein solches von Elephant Digital GmbH anderweitig eingeräumt.

‍§14 Haftung

‍(1) Elephant Digital GmbH haftet auf Schadensersatz – gleich aus welchem Rechtsgrund – nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet Elephant Digital GmbH nura) für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,b) für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf); in diesem Fall ist die Haftung jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.

(2) In den Grenzen nach Absatz 1 haftet Elephant Digital GmbH nicht für Daten- und Programmverluste. Die Haftung für Datenverlust wird der Höhe nach auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei regelmäßiger und gefahrentsprechender Anfertigung von Sicherungskopien eingetreten wäre. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt ebenso stets unberührt wie die für die Übernahme einer Garantie.

‍§15 Schlussbestimmungen

‍(1) Abweichungen von diesen AGB sind nur wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart wurden. Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen, haben in jedem Fall Vorrang vor diesen AGB. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist ein schriftlicher Vertrag bzw. die schriftliche Bestätigung von Elephant Digital GmbH maßgeblich.

(2) Das gesamte Vertragsverhältnis zwischen Elephant Digital GmbH und dem Kunden unterliegt deutschem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(3) Erfüllungsort ist der Sitz von Elephant Digital GmbH. Ausschließlicher kaufmännischer Gerichtsstand ist der Sitz von Elephant Digital GmbH.

(4) Sollten eine oder mehrere Bestimmungen des Vertrags aus tatsächlichen oder rechtlichen Gründen unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Vertragsbestimmungen hierdurch nicht berührt. Elephant Digital GmbH und der Kunde sind verpflichtet, die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlich Gewollten am nächsten kommt.

AGB Stand: 01.08.2021 © Vervielfältigung verboten